Reguliert wird, was erfolgreich ist.
Regulatorisches Dickicht
Digital Markets Act
Der Digital Markets Act (DMA) nimmt sich zum Ziel, den Wettbewerb im europäischen digitalen Markt zu fördern. Er legt bestimmte Verpflichtungen für sogenannte „Gatekeeper“ – etwa Online-Vermittlungsdienste oder Online-Suchmaschinen – fest, die eine bestimmte Marktmacht besitzen. Der DMA beinhaltet Regelungen zur Gewährleistung von Interoperabilität, Transparenz und Nichtdiskriminierung, um den Zugang für kleinere Marktteilnehmer zu erleichtern.
Digital Services Act
Der Digital Services Act (DSA) soll das rechtliche Umfeld für digitale Dienstleister in der Europäischen Union modernisieren. Der DSA enthält Bestimmungen für Online-Plattformen mit Vermittlerfunktion, um die Verantwortlichkeit für illegale Inhalte und schädliche Aktivitäten auf ihren Plattformen zu erhöhen. Mit dem DSA steigen die Sorgfalts-, Berichts- und Verfahrensanforderungen an Digitalunternehmen erheblich. Wer eine Onlineplattform betreibt muss sich schon heute mit den Anforderungen des Digital Services Act auseinandersetzen.
Data Act
Der geplante Data Act hat das Potential, den Rechtsrahmen der Data Economy grundlegend zu verändern. Zunächst sollen weitreichende Echtzeit-Zugangsrechte zu Daten geschaffen werden – damit droht nicht nur ein Geheimnisabfluss. Zudem werden Anbietern und Herstellern erhebliche Pflichten auferlegt, die sich nur schwer mit der DSGVO vereinbaren lassen. Der Data Act sieht zudem das Erfordernis einer Datenlizenz vor: Wer bestimmte nicht-personenbezogene Daten verwenden möchte, benötigt eine Zustimmung des jeweiligen Nutzers.
Datenschutzgesetze
Für die Praxis hat sich die seit Mai 2018 geltende DSGVO in vielen Bereichen als Innovationshemmnis erwiesen. Das Gebot der Datensparsamkeit und die wirtschaftliche Nutzerdatenverwertung lassen sich nur bedingt in Einklang bringen. Für manche Geschäftsmodelle bietet Datenschutz aber auch die Möglichkeit zur Differenzierung. Aitava vereint technische mit juristischer Kompetenz, um datensparsame und effiziente Lösungen zu erarbeiten.
Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz
Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) führt zu einer erweiterten Verantwortlichkeit für Online-Plattformen mit UGC (User Generated Content). Die auffälligste Regelung ist die Verpflichtung zur Einführung von Upload-Filtern, die zur Durchsetzung des Urheberrechts auf Online-Plattformen dienen soll. Aitava unterstützt Sie zielgerichtet bei der Evaluation und Umsetzung.
10. GWB-Novelle
Das Zehnte Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein Wettbewerbsrecht 4.0 soll einen „digitalen Ordnungsrahmen“ schaffen. Die Novelle von 2021 soll den Wettbewerb mit neuen und weitreichenden Missbrauchsvorschriften stärken und richtet sich an „Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“. Damit richtet sich die Gesetzgebung insbesondere Alphabet, Meta und Amazon.
Platform-to-Business-Verordnung
Mit der P2B-Verordnung will die EU die Rechte von Händlern auf Marktplätzen wie Amazon und eBay, App Stores oder Buchungsportalen stärken. Die P2B-Verordnung legt Plattformen umfangreiche Informationspflichten auf, einschließlich klarer und verständlicher Geschäftsbedingungen sowie Angaben zu Ranking-Kriterien und Sanktionsmaßnahmen. Die P2B-Verordnung stellt Plattformen wie Händler vor Herausforderungen.
… und vieles mehr.
Die umfangreiche Regulatorik lässt sich nicht mehr nur in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Dokumentation einfangen. Wichtig ist ein Brückenschlag, der die Anforderungen an Produkt und Recht verschmelzen lässt. Aitava unterstützt bei der Umsetzung von Plattform-Compliance durch Beratung zum Produktdesign, der Vertragsgestaltung und strategischer Weichenstellungen.
Wir kämpfen für freie digitale Märkte.
Wir beraten auch zu:
IT-Projekte
Aitava vereinigt jahrelange umfassende Expertise bei komplexen IT-Projekten. Wir vertreten sowohl Dienstleister als auch Kunden. Vom Startup bis zum Großunternehmen.
Mehr erfahrenCloud Computing / SaaS
Cloud Computing ist der neue Standard. Aitava versteht neben den rechtlichen Herausforderungen die kommerziellen und technologischen Fallstricke, die es bei Cloud-Tools zu beachten gibt.
Mehr erfahrenIT-Sicherheit und Datenschutz
Aitava unterstützt Sie, Ihr Unternehmen auf die aktuellen Herausforderungen und regulatorischen Anforderungen vorzubereiten und Schadensrisiken effizient zu minimieren.
Mehr erfahrenIT-Konfliktlösung
Mit vorausschauender Vertragsgestaltung und Verhandlungslösungen lässt sich eine Eskalation in der Praxis oft vermeiden. Wenn es nötig ist, gehen wir die letzte Meile und führen streitige Verfahren.
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